Warum Kommunalwahlen so wichtig sind und wie sie funktionieren

Zuallererst: Was sind eigentlich Kommunen?

Jedes Bundesland ist in kleinere Gebiete aufgeteilt – in Kommunen. Dazu zählen Städte und Gemeinden. Letztere bilden zumeist Landkreise, größere Städte mit mehreren Stadtbezirken sind oft kreisfrei. Die Politikerinnen und Politiker in den Kommunen sind die wichtigsten Akteurinnen und Akteure bei Dir vor Ort. Denn sie entscheiden über viele Dinge, die Dich unmittelbar betreffen.

Worum geht es bei der Kommunalwahl?

Bei der Kommunalwahl kannst Du mit Deiner Stimme Einfluss in Deiner Region nehmen. Die Mitglieder der kommunalen Vertretungen beraten und entscheiden über die Anliegen ihrer Wählerinnen und Wähler. Sie kümmern sich ausschließlich um örtliche Aufgaben – um Kindergärten oder Schulen, um neue Wohnsiedlungen, Sportanlagen, das örtliche Kulturleben oder den öffentlichen Nahverkehr.

Was passiert, wenn ich nicht wähle?

Gibst Du Deine Stimme nicht ab, geht sie verloren. Andere entscheiden dann, wer Dich vertritt. Gerade in Zeiten zunehmender extremistischer Strömungen kannst Du mit Deiner Stimme die Stimmung verändern. Andernfalls erleichterst Du antidemokratischen Kräften, einen größeren Einfluss auf unsere Gesellschaft und die Politik zu nehmen. Eine hohe Wahlbeteiligung und das Abgeben Deiner Stimme können das verhindern.

Wen wähle ich bei der Kommunalwahl?

Du wählst die Mitglieder der kommunalen Vertretungen und die Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten. Letztere sind Räte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landräte. Diese Personen treffen politische Entscheidungen, die das Zusammenleben in den Kommunen unmittelbar beeinflussen. Nirgendwo gibt es direkteren Kontakt zu den gewählten Repräsentanten als in einer Kommunalwahl.

Wann und wo finden die Kommunalwahlen statt?

Kommunalwahlen finden – je nach Bundesland – alle vier, fünf oder sechs Jahre statt. Deine Stimme kannst Du im Wahllokal Deines Bezirkes oder Deiner Gemeinde abgeben. Einige Wochen vor der Wahl erhältst Du Deine Wahlbenachrichtigung per Post. Du kannst auch per Briefwahl wählen.

Wer darf wählen?

Du bist zum Abgeben Deiner Stimme beziehungsweise Stimmen berechtigt, wenn Du am Wahltag:

• die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder staatsangehörig in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union bist,

• seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet wohnst und

• je nach Bundesland mindestens 16 oder 18 Jahre alt bist.

Wie funktioniert die Kommunalwahl und wie viele Stimmen habe ich?

Basierend auf dem Wahlrecht des Grundgesetzes legt jedes Bundesland seine eigene Wahlordnung fest – zum Beispiel, wie oft und ab welchem Alter gewählt wird. Im Wahllokal bekommst Du einen Stimmzettel. Darauf befinden sich in der Regel Listen verschiedener Parteien oder Wählergruppen, die jeweils mehrere Kandidatinnen und Kandidaten enthalten.

Dabei hast Du so viele Stimmen, wie es Mitglieder im Gemeinderat gibt. Hat Dein Gemeinderat beispielsweise 24 Mitglieder, hast Du auch 24 Stimmen. Die Anzahl der Listen und Personen variiert von Kommune zu Kommune. Während in manchen Gemeinden die Bevölkerung dutzende Vertreterinnen und Vertreter wählen kann, sind es in anderen Kommunen deutlich weniger.

Wie gehe ich beim Verteilen der Stimmen vor?

Du hast mehrere Möglichkeiten, Deine Stimmen zu verteilen.

• Liste wählen: Indem Du eine Liste ankreuzt, gibst Du automatisch jeder Kandidatin und jedem Kandidaten eine Stimme, die in der Liste der jeweiligen Partei steht. Weitere Kreuze musst Du nicht setzen.

• Kumulieren: Du kannst auch bis zu drei Stimmen einer Person geben – das wird als Kumulieren bezeichnet. Deine weiteren Stimmen kannst Du beliebig auf andere Kandidatinnen und Kandidaten verteilen – oder auch nicht. Du musst nicht alle Stimmen vergeben, die Du laut Wahlzettel hast.

• Panaschieren: Du gibst Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Listen Deine Stimme – das sogenannte Panaschieren.

• Kombinieren: Auch denkbar ist eine Kombination aus Panaschieren und Kumulieren. In dem Fall gibst Du Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Listen mehrere Stimmen.

Vieles ist möglich. Aber egal, für was Du Dich entscheidest, wichtig ist: Du darfst insgesamt nur so viele Stimmen vergeben, wie Dir laut Wahlzettel zur Verfügung stehen. Ansonsten ist Deine Wahl ungültig.